Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der zoobe message entertainment GmbH, Berlin
Stand: 31. August 2011
§1 Geltungsbereich, Änderungen
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der zoobe message entertainment GmbH („zoobe“) und ihren Kunden („Nutzer“) in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers erkennt zoobe nicht an, es sei denn, dass sie ihrer Geltung schriftlich zugestimmt hat.
2. zoobe behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu modifizieren.
2. zoobe behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu modifizieren.
§ 2 Leistungsbeschreibung
1. zoobe betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://zoobe.com eine Website (die „zoobe Website“). zoobe bietet jedem Nutzer zudem die Möglichkeit, die von ihr für bestimmte Mobiltelefone und ähnliche Abspielgeräte wie Tablet PCs (die „mobilen Abspielgeräte“) angebotene Applikation (die „zoobe App“) kostenfrei auf sein mobiles Abspielgerät oder seinen Computer zu laden sowie die bei verschiedenen sozialen Netzwerkdienstleistern angebotene zoobe App online zu verwenden.
2. Über die zoobe Website oder die zoobe App hat der registrierte Nutzer die Möglichkeit, einen vorgefertigten Text auszuwählen oder einen eigenen gesprochenen Nachrichtentext aufzunehmen und durch animierte 3D Charaktere (die „Avatare“) als Nachrichtenträger aufsagen zu lassen (die „Nachricht“). Die Nachricht kann der Nutzer auf mobile Abspielgeräte oder einen Computer an Familie, Freunde und Bekannte oder jeden anderen übermitteln lassen oder direkt im Internet verbreiten.
2. Über die zoobe Website oder die zoobe App hat der registrierte Nutzer die Möglichkeit, einen vorgefertigten Text auszuwählen oder einen eigenen gesprochenen Nachrichtentext aufzunehmen und durch animierte 3D Charaktere (die „Avatare“) als Nachrichtenträger aufsagen zu lassen (die „Nachricht“). Die Nachricht kann der Nutzer auf mobile Abspielgeräte oder einen Computer an Familie, Freunde und Bekannte oder jeden anderen übermitteln lassen oder direkt im Internet verbreiten.
§ 3 Registrierung, Nutzung
1. zoobe macht die Erstellung einer Nachricht teilweise von der vorherigen Registrierung des Nutzers abhängig.
2. Die Registrierung ist für den Nutzer kostenfrei. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu seinen Daten zu machen und zoobe Änderungen der angegebenen Daten unverzüglich mitzuteilen. zoobe ist berechtigt, die vom Nutzer eingegebenen Daten auf Plausibilität zu prüfen oder prüfen zu lassen und eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen. zoobe ist zudem berechtigt, die Email des Nutzers zu verifizieren.
3. Die Nutzung bestimmter Leistungen von zoobe ist kostenpflichtig. Der Nutzer kann für künftige Dienstleistungen auf der zoobe Website oder über die zoobe App auf sein Benutzerkonto über die von zoobe akzeptierte Methoden Beträge einzahlen und damit virtuelle Credits (die „virtuellen Credits“) erwerben. zoobe behält sich das Recht vor, die Annahme von Bank- oder Kreditkarten von bestimmten Ausstellern nicht zu akzeptieren.
4. Anlässlich der erstmaligen Registrierung wählt der Nutzer einen Nutzernamen und ein Passwort (das „Passwort“), das er für spätere Anmeldungen benötigt. Der Nutzer verpflichtet sich, das Passwort sicher auszugestalten, geheim zu halten und zoobe unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Nutzers Dritte durch Gebrauch des Passworts Leistungen von zoobe nutzen, haftet der Nutzer für den zoobe entstandenen Schaden selbst. zoobe haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust des Nutzernamens und des Passworts entstehen.
5. Bei erstmaliger Registrierung sowie bei jeder Anmeldung nach Änderung der Geschäftsbedingungen wird der Nutzer ausdrücklich aufgefordert, die Geschäftsbedingungen von zoobe als verbindlich anzuerkennen. Lehnt er dies ab, ist ihm eine Nutzung der Leistungen von zoobe gegebenenfalls nicht möglich.
6. zoobe stellt ihre Dienstleistung volljährigen Nutzern und solchen minderjährigen Nutzern zur Verfügung, die mit Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten handeln.
7. Der Nutzer kann sein Benutzerkonto bei zoobe jederzeit löschen. In einem solchen Fall hat er keinen Anspruch auf Rückzahlung des auf seinem Benutzerkonto eingezahlten Guthabens.
2. Die Registrierung ist für den Nutzer kostenfrei. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu seinen Daten zu machen und zoobe Änderungen der angegebenen Daten unverzüglich mitzuteilen. zoobe ist berechtigt, die vom Nutzer eingegebenen Daten auf Plausibilität zu prüfen oder prüfen zu lassen und eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen. zoobe ist zudem berechtigt, die Email des Nutzers zu verifizieren.
3. Die Nutzung bestimmter Leistungen von zoobe ist kostenpflichtig. Der Nutzer kann für künftige Dienstleistungen auf der zoobe Website oder über die zoobe App auf sein Benutzerkonto über die von zoobe akzeptierte Methoden Beträge einzahlen und damit virtuelle Credits (die „virtuellen Credits“) erwerben. zoobe behält sich das Recht vor, die Annahme von Bank- oder Kreditkarten von bestimmten Ausstellern nicht zu akzeptieren.
4. Anlässlich der erstmaligen Registrierung wählt der Nutzer einen Nutzernamen und ein Passwort (das „Passwort“), das er für spätere Anmeldungen benötigt. Der Nutzer verpflichtet sich, das Passwort sicher auszugestalten, geheim zu halten und zoobe unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Nutzers Dritte durch Gebrauch des Passworts Leistungen von zoobe nutzen, haftet der Nutzer für den zoobe entstandenen Schaden selbst. zoobe haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust des Nutzernamens und des Passworts entstehen.
5. Bei erstmaliger Registrierung sowie bei jeder Anmeldung nach Änderung der Geschäftsbedingungen wird der Nutzer ausdrücklich aufgefordert, die Geschäftsbedingungen von zoobe als verbindlich anzuerkennen. Lehnt er dies ab, ist ihm eine Nutzung der Leistungen von zoobe gegebenenfalls nicht möglich.
6. zoobe stellt ihre Dienstleistung volljährigen Nutzern und solchen minderjährigen Nutzern zur Verfügung, die mit Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten handeln.
7. Der Nutzer kann sein Benutzerkonto bei zoobe jederzeit löschen. In einem solchen Fall hat er keinen Anspruch auf Rückzahlung des auf seinem Benutzerkonto eingezahlten Guthabens.
§ 4 Auswahl und Personalisierung des Avatars
1. Zum Erstellen einer Nachricht hat der Nutzer zunächst einen Avatar auszuwählen, der seinen Nachrichtentext übermittelt. Bei der Auswahl des Avatars kann der Nutzer einen Standard-Avatar auswählen oder einen der angebotenen Avatare nach seiner Wahl mit bestimmten zusätzlichen Attributen ausstatten und auf diese Weise personalisieren (die „Personalisierten Avatare“) sowie weitere kostenpflichtige Funktionen auswählen. Das Einstellen der Avatare, der Attribute (die „Ausstattungsoptionen“) sowie der weiteren kostenpflichtigen Funktionen stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Nutzer dar, diese Optionen bzw. Funktionen gegen ein bestimmtes Entgelt zu erwerben.
2. Zum Erstellen einer Nachricht hat der Nutzer die von ihm gewählten Optionen und Funktionen per Auswahl kenntlich zu machen und sein Einverständnis mit den AGB und der Datenschutzbestimmung von zoobe durch entsprechende Kenntlichmachung zu erklären. Bei Fortsetzung des Bestellvorgangs werden dem Nutzer die Details seiner Bestellung angezeigt. Im Anschluss kann der Nutzer sein Angebot endgültig und bindend abgeben.
3. Die Annahme des Vertrags durch zoobe erfolgt mit der Zurverfügungstellung des mit den Ausstattungsoptionen sowie Funktionen versehenen Avatars (die „Ausstattung des Avatars“). Der Nutzer verzichtet auf den Zugang einer zusätzlichen Annahmeerklärung gemäß § 151 S. 1 BGB.
4. Der Erwerbspreis ist sofort mit Ausstattung des Avatars fällig. Für die Bezahlung des Erwerbspreises akzeptiert zoobe nur virtuelle Credits, die der Nutzer zuvor erworben haben muss. Der Nutzer hat die Möglichkeit, virtuelle Credits käuflich zu erwerben. Nach eigenem Ermessen und unter bestimmten Voraussetzungen kann zoobe dem Nutzer auch kostenlos virtuelle Credits zur Verfügung stellen.
2. Zum Erstellen einer Nachricht hat der Nutzer die von ihm gewählten Optionen und Funktionen per Auswahl kenntlich zu machen und sein Einverständnis mit den AGB und der Datenschutzbestimmung von zoobe durch entsprechende Kenntlichmachung zu erklären. Bei Fortsetzung des Bestellvorgangs werden dem Nutzer die Details seiner Bestellung angezeigt. Im Anschluss kann der Nutzer sein Angebot endgültig und bindend abgeben.
3. Die Annahme des Vertrags durch zoobe erfolgt mit der Zurverfügungstellung des mit den Ausstattungsoptionen sowie Funktionen versehenen Avatars (die „Ausstattung des Avatars“). Der Nutzer verzichtet auf den Zugang einer zusätzlichen Annahmeerklärung gemäß § 151 S. 1 BGB.
4. Der Erwerbspreis ist sofort mit Ausstattung des Avatars fällig. Für die Bezahlung des Erwerbspreises akzeptiert zoobe nur virtuelle Credits, die der Nutzer zuvor erworben haben muss. Der Nutzer hat die Möglichkeit, virtuelle Credits käuflich zu erwerben. Nach eigenem Ermessen und unter bestimmten Voraussetzungen kann zoobe dem Nutzer auch kostenlos virtuelle Credits zur Verfügung stellen.
§ 5 Aufnahme einer Nachricht und Rechtmäßigkeit der Inhalte
1. Nach der Auswahl des Avatars räumt zoobe dem Nutzer die Möglichkeit ein, einen Nachrichtentext auszuwählen oder einen eigenen Nachrichtentext aufzunehmen.
2. Der Nutzer ist allein für die durch seinen Nachrichtentext geschaffenen Inhalte der von ihm erstellten Nachricht (die „Inhalte“) verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet sicherzustellen, dass diese Inhalte nicht gegen geltendes Recht, die guten Sitten oder gegen die Rechte Dritter (Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutzrechte, usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine Inhalte darzustellen, die gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuches, des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) oder des Waffengesetzes verstoßen. Daher verpflichtet sich der Nutzer auch dazu, keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben.
3. Der Nutzer darf keine Inhalte einstellen, die eine andere Person beleidigen, verleumden, belästigen oder in sonstiger Weise schädigen.
4. Wenn bei der Aufnahme des Nachrichtentextes Musik zu hören ist, ist der Nutzer verpflichtet, lediglich Gema-freie Musik zu verwenden, deren Nutzung auch keine Rechte Dritter entgegen stehen.
5. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Daten zu versenden oder auf einem Datenträger von zoobe zu speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Services und des Datennetzes von zoobe zu gefährden. Den durch die Versendung von unerlaubten Daten entstanden Schaden hat der Nutzer zoobe zu erstatten.
6. zoobe ist berechtigt, bei einem Verstoß des Nutzers gegen die genannten Verbote und Richtlinien dieser Geschäftsbedingungen die Aufnahme von Inhalten zu verweigern, Inhalte unverzüglich zu löschen und zu sperren und/oder das Benutzerkonto des Nutzers mit sofortiger Wirkung zu löschen.
2. Der Nutzer ist allein für die durch seinen Nachrichtentext geschaffenen Inhalte der von ihm erstellten Nachricht (die „Inhalte“) verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet sicherzustellen, dass diese Inhalte nicht gegen geltendes Recht, die guten Sitten oder gegen die Rechte Dritter (Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutzrechte, usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine Inhalte darzustellen, die gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuches, des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) oder des Waffengesetzes verstoßen. Daher verpflichtet sich der Nutzer auch dazu, keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben.
3. Der Nutzer darf keine Inhalte einstellen, die eine andere Person beleidigen, verleumden, belästigen oder in sonstiger Weise schädigen.
4. Wenn bei der Aufnahme des Nachrichtentextes Musik zu hören ist, ist der Nutzer verpflichtet, lediglich Gema-freie Musik zu verwenden, deren Nutzung auch keine Rechte Dritter entgegen stehen.
5. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Daten zu versenden oder auf einem Datenträger von zoobe zu speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Services und des Datennetzes von zoobe zu gefährden. Den durch die Versendung von unerlaubten Daten entstanden Schaden hat der Nutzer zoobe zu erstatten.
6. zoobe ist berechtigt, bei einem Verstoß des Nutzers gegen die genannten Verbote und Richtlinien dieser Geschäftsbedingungen die Aufnahme von Inhalten zu verweigern, Inhalte unverzüglich zu löschen und zu sperren und/oder das Benutzerkonto des Nutzers mit sofortiger Wirkung zu löschen.
§ 6 Nutzungsrechte der Nutzer an den Nachrichten, Endnutzerlizenzvertrag
1. Der Nutzer erwirbt mit dem Erstellen der Nachricht das einfache und nicht übertragbare Recht, die Nachricht zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. In diesem Rahmen ist er befugt, die erstellte Nachricht (die „private Nachricht“) von zoobe an die von ihm eingegebenen privaten Email-Adressen oder Telefonnummern versenden zu lassen. Für die Versendung fallen die dem Nutzer die nach Eingabe der Empfängerdaten angezeigten Kosten an. Die Vergabe der Lizenz erfolgt unter dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller gegen den Nutzer aus der Bestellung bestehenden Ansprüche.
2. Der Nutzer hat zudem die Möglichkeit, die von ihm erstellte Nachricht auf YouTube, Facebook oder Twitter einzustellen und sie damit einem breiteren Personenkreis öffentlich zu machen (die „öffentliche Nachricht“). Mit dem Einstellen der öffentlichen Nachricht berechtigt er zoobe dazu, die Nachricht in anonymisierter Form auch auf die zoobe Website, auf You Tube, Facebook, Twitter zu stellen.
3. zoobe hält die Copyright und Markenrechte an den Standard- sowie an den Personalisierten Avataren, soweit diese Rechte nicht den Lizenzgebern von zoobe zustehen. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Der Nutzer ist nicht befugt, die Avatare über die von zoobe ermöglichten Änderungen hinaus zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen oder Dritten weiterzuleiten, ins Internet oder in andere Netzwerke einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte auf den Nutzer übertragen, sofern sich nicht aus diesen AGB ausdrücklich etwas anderes ergibt.
2. Der Nutzer hat zudem die Möglichkeit, die von ihm erstellte Nachricht auf YouTube, Facebook oder Twitter einzustellen und sie damit einem breiteren Personenkreis öffentlich zu machen (die „öffentliche Nachricht“). Mit dem Einstellen der öffentlichen Nachricht berechtigt er zoobe dazu, die Nachricht in anonymisierter Form auch auf die zoobe Website, auf You Tube, Facebook, Twitter zu stellen.
3. zoobe hält die Copyright und Markenrechte an den Standard- sowie an den Personalisierten Avataren, soweit diese Rechte nicht den Lizenzgebern von zoobe zustehen. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Der Nutzer ist nicht befugt, die Avatare über die von zoobe ermöglichten Änderungen hinaus zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen oder Dritten weiterzuleiten, ins Internet oder in andere Netzwerke einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte auf den Nutzer übertragen, sofern sich nicht aus diesen AGB ausdrücklich etwas anderes ergibt.
§ 7 Nutzungsrechte von zoobe an den Nachrichten
1. Das Recht an der Nutzung der privaten Nachricht steht allein dem Nutzer zu.
2. Der Nutzer bietet zoobe ein unentgeltliches, nicht ausschließliches, widerrufliches, nach Abrufmenge unbeschränktes und örtlich unbegrenztes Nutzungsrecht an einer öffenlichen Nachricht an (das „Nutzungsrecht durch zoobe“). Das Nutzungsrecht durch zoobe umfasst insbesondere das Recht, die Inhalte der Öffentlichkeit auf der zoobe Website, auf Facebook, You Tube und Twitter zugänglich zu machen. Der Nutzer verzichtet auf den Zugang der Annahmeerklärung. Der Nutzer kann das Nutzungsrecht durch zoobe jederzeit durch Löschen der Inhalte auf den Plattformen und entsprechender Mitteilung an zoobe widerrufen.
2. Der Nutzer bietet zoobe ein unentgeltliches, nicht ausschließliches, widerrufliches, nach Abrufmenge unbeschränktes und örtlich unbegrenztes Nutzungsrecht an einer öffenlichen Nachricht an (das „Nutzungsrecht durch zoobe“). Das Nutzungsrecht durch zoobe umfasst insbesondere das Recht, die Inhalte der Öffentlichkeit auf der zoobe Website, auf Facebook, You Tube und Twitter zugänglich zu machen. Der Nutzer verzichtet auf den Zugang der Annahmeerklärung. Der Nutzer kann das Nutzungsrecht durch zoobe jederzeit durch Löschen der Inhalte auf den Plattformen und entsprechender Mitteilung an zoobe widerrufen.
§ 8 Verfügbarkeit und Haftung
1. Nach dem derzeitigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet oder über mobile Telefonnummern nicht jederzeit fehlerfrei und jederzeit verfügbar gewährleistet werden. zoobe übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung für die Verfügbarkeit seiner Dienstleistungen oder für den Zugang der Nachricht an den richtigen Empfänger. zoobe übernimmt auch keine Haftung für die Speicherung einer einmal erstellten Nachricht. Es liegt in der Verantwortung jedes Nutzers und dieser ist ausdrücklich dazu aufgefordert, die erstellte Nachricht abzuspeichern.
2. zoobe kann den Zugang zu ihren Dienstleistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
3. zoobe haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. zoobe haftet nicht für leichte Fahrlässigkeit, soweit weder eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wurde, soweit keine Garantie übernommen wurde für die Beschaffenheit eines Produktes, soweit kein arglistig verschwiegener Mängel oder kein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten haftet zoobe nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
4. Die Haftung für Folgeschäden, wie z.B. entgangener Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und sonstige mittelbare Schäden sowie der Ersatz von vergeblichen Aufwendungen ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von zoobe ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
5. zoobe übernimmt keine Haftung für die Inhalte der Nachrichten. Für die Inhalte von Nachrichten ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich, der die Nachricht erstellt hat.
2. zoobe kann den Zugang zu ihren Dienstleistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
3. zoobe haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. zoobe haftet nicht für leichte Fahrlässigkeit, soweit weder eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wurde, soweit keine Garantie übernommen wurde für die Beschaffenheit eines Produktes, soweit kein arglistig verschwiegener Mängel oder kein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten haftet zoobe nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
4. Die Haftung für Folgeschäden, wie z.B. entgangener Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und sonstige mittelbare Schäden sowie der Ersatz von vergeblichen Aufwendungen ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von zoobe ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
5. zoobe übernimmt keine Haftung für die Inhalte der Nachrichten. Für die Inhalte von Nachrichten ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich, der die Nachricht erstellt hat.
§ 9 Datenschutz
1. zoobe verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Nutzer nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln und während des Vertragsverhältnisses ohne weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung zu erheben, zu verarbeiten, zu speichern und zu nutzen. Die Datenerhebung, -nutzung, und -verarbeitung erfolgt elektronisch. Einzelheiten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
2. Der Nutzer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
3. Mit der Bestellung des Newsletters erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass seine E-Mail Adresse zur gelegentlichen Information aber die Aktualisierung des Contents/des Leistungsangebots von zoobe und neue Angebote von zoobe genutzt werden. Die Zustimmung kann jederzeit durch formlose Mitteilung widerrufen werden.
2. Der Nutzer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
3. Mit der Bestellung des Newsletters erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass seine E-Mail Adresse zur gelegentlichen Information aber die Aktualisierung des Contents/des Leistungsangebots von zoobe und neue Angebote von zoobe genutzt werden. Die Zustimmung kann jederzeit durch formlose Mitteilung widerrufen werden.
§ 10 Schlussbestimmungen
1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und zoobe gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts.
2. Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit zoobe entstehenden Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.
3. Im Fall der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser AGB bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt dasjenige, was zoobe und der Nutzer nach dem ursprünglich angestrebten wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung vereinbart hätten. Das Gleiche gilt bei Vorliegen einer Vertragslücke.
2. Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit zoobe entstehenden Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.
3. Im Fall der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser AGB bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt dasjenige, was zoobe und der Nutzer nach dem ursprünglich angestrebten wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung vereinbart hätten. Das Gleiche gilt bei Vorliegen einer Vertragslücke.